Power of decision in Community affairs
Power of decision in Community affairs
Power of decision in Community affairs
Seit 1996 angenommene endgültige Rechtsakte
TabelleDarstellung der Zahl der seit 1996 vom Rat oder vom Rat und dem Parlament angenommenen endgültigen Rechtsakte von 1996 bis 2005.
Dokument des Europäischen Konvents zu den Rechtsetzungsverfahren (24. Juli 2002)
TextArbeitspapier zu den Rechtsetzungsverfahren, einschließlich des Haushaltsverfahrens, das den Mitgliedern des Europäischen Konvents am 24. Juli 2002 vom Präsidium übermittelt wurde. Das Dokument sollte als Grundlage für die Aussprache auf der Plenartagung des Konvents am 12. und 13. September 2002 dienen.
Die Entscheidungsverfahren: das Anhörungsverfahren (vor dem Vertrag von Lissabon)
SchemaSchematische Darstellung des Anhörungsverfahrens vor dem Vertrag von Lissabon.
Die Entscheidungsverfahren: das Konzertierungsverfahren (vor dem Vertrag von Lissabon)
SchemaSchematische Darstellung des Konzertierungsverfahrens vor dem Vertrag von Lissabon (Gemeinsame Erklärung der Versammlung, des Rates und der Kommission vom 4. März 1975).
Die Entscheidungsverfahren: das Zustimmungsverfahren (vor dem Vertrag von Lissabon)
SchemaSchematische Darstellung des Zustimmungsverfahrens vor dem Vertrag von Lissabon.
Die Entscheidungsverfahren: das Verfahren der Zusammenarbeit (vor dem Vertrag von Lissabon)
SchemaSchematische Darstellung des Verfahrens der Zusammenarbeit vor dem Vertrag von Lissabon (Artikel 252 EG-Vertrag).
Die Entscheidungsverfahren: das Mitentscheidungsverfahren (vor dem Vertrag von Lissabon)
SchemaSchematische Darstellung des Mitentscheidungsverfahrens vor dem Vertrag von Lissabon (Artikel 251 EG-Vertrag).
Die Rechtsetzungsverfahren (vor dem Vertrag von Lissabon)
TabelleAufstellung der Rechtsetzungsverfahren nach dem Abstimmungsmodus im Rat und der Beteiligung des Europäischen Parlaments.
The codecision procedure
Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (4. Mai 1999)
TextGemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 4. Mai 1999 zu den praktischen Modalitäten des neuen Mitentscheidungsverfahrens (Artikel 251 EG-Vertrag).
Beispiel für die Arbeit des Vermittlungsausschusses im Beschlussverfahren der Gemeinschaft (9. Dezember 1999)
TextBeispiel einer Einigung zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament im Vermittlungsausschuss.
Pressemitteilung der Kommission zu dem Mitentscheidungsverfahren (16. Juni 2000)
TextDie Kommission äußert sich über die Effizienz des Mitentscheidungsverfahrens.
Gemeinsame Pressemitteilung Parlament-Rat-Kommission zum Mitentscheidungsverfahren (7. November 2000)
TextGemeinsame Pressemitteilung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission nach einem Seminar, das die drei Organe am 6. und 7. November 2000 in Brüssel organisierten, um eine Bilanz der Funktionsweise des Mitentscheidungsverfahrens seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam zu ziehen.
Bericht des Vorsitzes und des Generalsekretariats des Rates über das Mitentscheidungsverfahren (4. Dezember 2000)
TextDieser Bericht wurde am 4. Dezember 2000 vom Rat angenommen und dem Europäischen Rat von Nizza übermittelt. Achtzehn Monate nach Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam zieht er eine Bilanz des neuen Mitentscheidungsverfahrens und gibt diesbezüglich Verbesserungsvorschläge ab.
Handbuch für den Rat der Europäischen Union zum Mitentscheidungsverfahren (September 2000)
TextDer Leitfaden Mitentscheidungsverfahren ist Teil der zweiten Ausgabe des Handbuchs für den Rat der Europäischen Union von September 2000. Er erläutert dieses Beschlussfassungsverfahren mit den durch den Vertrag von Amsterdam vorgenommenen Änderungen. Das Handbuch für den Rat wird vom Generalsekretariat des Rates als internes Dokument ohne Rechtswirkung herausgegeben und ist als Hilfsmittel für den Vorsitz und die Delegationen der Mitgliedstaaten gedacht.
Codecision procedure: stages and deadlines
TextDiagram illustrating the codecision procedure, including its various stages and deadlines, as set out in 2000 in the Codecision Guide of the Council of the European Union.
Mitentscheidungsverfahren: Verteilung der Aufgaben im Generalsekretariat des Rates
TabelleDiese Tabelle, die im Jahre 2000 im Leitfaden Mitentscheidungsverfahren des Rates der Europäischen Union veröffentlicht wurde, zeigt die Verteilung der Aufgaben, die während des Mitentscheidungsverfahrens anfallen, zwischen den verschiedenen Generaldirektionen (zuständige Dienste) und dem Dienst „Mitentscheidung“ im Generalsekretariat des Rates.