Organisation for Security and Cooperation in Europe

Die KSZE/OSZE


Als diplomatische Konferenz zwischen 1973 und 1975 ins Leben gerufen, um den Weg für einen Ost-West-Dialog zwischen den europäischen Staaten der beiden Blöcke zu bereiten, die sich als Folge des Kalten Krieges herausgebildet hatten, wird die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) ab 1990 eine europaweite Organisation für Sicherheit, die eine ausgeprägte operationelle Rolle insbesondere bei der Konfliktverhütung und der Krisenbewältigung spielt.


Zwei Grundsatzdokumente programmatischer Art kennzeichnen den Beginn dieser zwei großen Phasen:


Die am 1. August 1975 in Helsinki unterzeichnete Schlussake der KSZE stellt eine zentrale politische Verpflichtung dar. Sie garantiert die Fortführung des Verhandlungsprozesses zwischen den Ländern der beiden Blöcke und ermöglicht die allmähliche Destabilisierung der diktatorischen Regime des Ostblocks. Im Sinne eines Verhaltenskodex, der nicht nur Empfehlungen, sondern auch allgemeingültige Grundsätze enthält, gibt die Schlussakte von Helsinki den westlichen Ländern und den Regimekritikern der osteuropäischen Länder ein wirksames Instrument an die Hand, um ihren Protest zum Ausdruck zu bringen und die Menschenrechte und Grundfreiheiten einzufordern, und trägt wesentlich zum Sturz der kommunistischen Diktaturen bei.


Die Charta von Paris für ein neues Europa vom 21. November 1990 hält an der durch den Helsinki-Prozess geschaffenen Verknüpfung zwischen den Begriffen der kollektiven Sicherheit und der Achtung der Menschenrechte in einem größeren und heterogeneren neuen geopolitischen Raum fest. Sie erneuert die politische Verpflichtung der früheren Teilnehmer der KSZE und verleiht dem ehemaligen Verhandlungsgremium durch ständige Strukturen und ein Aktionsprogramm eine neue Gestalt. Die schrittweise Institutionalisierung der KSZE und ihre Umwandlung in eine internationale Organisation werden mit der Namensänderung am 1. Januar 1995 bestätigt. Die KSZE wird zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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