Economic policy coordination
Economic policy coordination
Economic policy coordination
Empfehlung des Rates über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik (22. Dezember 1993)
TextVor dem Übergang zur zweiten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) nimmt der Rat am 22. Dezember 1993 eine Empfehlung über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten an.
Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates über den Ausbau der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (7. Juli 1997)
TextWie es im ersten Artikel heißt, werden „in dieser Verordnung … die Regeln für den Inhalt, die Vorlage und die Prüfung der Stabilitätsprogramme und Konvergenzprogramme und deren Umsetzung im Rahmen der multilateralen Überwachung des Rates festgelegt, um das Entstehen übermäßiger öffentlicher Defizite bereits in einem frühen Stadium zu verhindern und die Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitik zu fördern.“
Entschließung des Europäischen Rates über die wirtschaftspolitische Koordinierung (13. Dezember 1997)
TextIm Zusammenhang mit dem Übergang zur einheitlichen Währung nimmt der Europäische Rat eine Entschließung über die wirtschaftspolitische Koordinierung in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) an, in der er die Rolle des Ecofin-Rates als zentrales Beschlussfassungsgremium für Fragen der Wirtschaftskoordination unterstreicht.
Auszug aus der Empfehlung 2000/517/EG des Rates betreffend die Grundzüge der Wirtschaftspolitik (19. Juni 2000)
TextDie Einführung der „Allgemeinen Wirtschaftspolitischen Leitlinien“ aus dem Jahr 2000 eignet sich besonders gut, um die Koordinierungsaufgaben des Rates zu veranschaulichen: Sie erläutert nicht die Form des Dokuments, das jedes Jahr vom Rat angenommen wird, sondern sie enthält auch einen Kasten mit ausführlichen Informationen zu den wirtschaftspolitischen Leitlinien.