Coreper, committees and working parties
Coreper, committees and working parties
Coreper, committees and working parties
Minutes of the first meeting of the Commercial Affairs Committee (29 November 1952)
TextMinutes of the first meeting of the Commercial Affairs Committee, held in Luxembourg on 29 November 1952. Established by the Council Decision of 10 September 1952, and given the task of considering questions related to the transitional provisions, this committee remained in office as a ‘Permanent Technical Subcommittee’ when the Coordination Committee (Cocor) was established. It was, therefore, the first ‘Technical Committee’ established within the Council.
Bericht der Kommission für handelspolitische Fragen an den Ministerrat der EGKS (29. November 1952)
TextAuf ihrer ersten Tagung am 29. November 1952 legt die Kommission für Handelspolitische Fragen dem Besonderen Ministerrat der EGKS einen Bericht über die GATT-Verhandlungen vor. Mit diesen Verhandlungen hoffen die Mitgliedstaaten, die für die Errichtung eines gemeinsamen Marktes erforderlichen Ausnahmen vom Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen zu erhalten.
Beschluss des Besonderen Ministerrates der EGKS zur Einsetzung eines Koordinationsausschusses (Luxemburg, 7. Februar 1953)
TextAm 7. Februar 1953 beschließt der Besondere Ministerrat der EGKS in Anwendung von Artikel 10 der vorläufigen Geschäftsordnung die Einsetzung eines Koordinationsausschusses (Cocor). Er soll die Tagungen des Rates vorbereiten und Untersuchungen und Arbeiten durchführen, mit denen der Rat ihn beauftragt.
Brief von Christian Calmes an Max Kohnstamm (Luxemburg, 3. März 1953)
TextAm 3. März 1953 lässt Christian Calmes, Sekretär des Besonderen Ministerrates der EGKS, dem Sekretär der Hohen Behörde Max Kohnstamm die Tagesordnung der ersten Sitzung des Koordinierungsausschusses zukommen. Dieser Ausschuss ist mit der Vorbereitung der Tagungen des Rates betraut und gilt als Vorgänger des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) in den Räten der EWG und der EAG.
Zusammenfassender Bericht über die Sitzung des Koordinierungs-Ausschusses (Luxemburg, 5. März 1953)
TextZusammenfassender Bericht über die erste Sitzung des Koordinierungs-Ausschusses (Cocor) des Besonderen Ministerrates der EGKS vom 5. März 1953, der in der Sitzung vom 17. April angenommen wurde.
Interview mit André Dubois (Brüssel, 8. Dezember 2006) – Auszug: die Einrichtung des AStV
VideoIn diesem Interview berichtet André Dubois, ehemaliger Abteilungsleiter im Sekretariat des Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), von der Einrichtung des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) und erläutert dessen Zusammensetzung und Aufgabe.
Die ersten Mitglieder des AStV (1958)
TabelleListe der ersten Mitglieder des AStV, die 1958 als ständige Vertreter ihres Landes bei der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) ernannt wurden.
Interview mit Charles Rutten: die ersten Ständigen Vertreter der Niederlande (Den Haag, 29. November 2006)
VideoIn diesem Interview spricht Charles Rutten, ehemaliger Ständiger Vertreter der Niederlande bei den Europäischen Gemeinschaften, über die Persönlichkeiten und die Arbeit der beiden ersten Ständigen Vertreter der Niederlande, Johannes Linthorst Homan und Dirk Spierenburg.
Abschiedsrede von Jean-Marc Boegner als Ständiger Vertreter Frankreichs (3. Februar 1972)
TextAbschiedsrede von Jean-Marc Boegner, der von 1961 bis 1972 ständiger Vertreter Frankreichs bei den Europäischen Gemeinschaften war. Der Diplomat hebt die Bedeutung des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) hervor und spricht über dessen Beziehungen zur Kommission und zum Generalsekretariat des Rates.
Abschiedsrede von Eugenio Plaja als Ständiger Vertreter Italiens (18. September 1980)
TextAbschiedsrede von Eugenio Plaja, der von April 1976 bis September 1980 ständiger Vertreter Italiens bei den Europäischen Gemeinschaften war. Der Diplomat hebt die Rolle des AStV als „Fundament für den Aufbau des Rates“ hervor.
Ansprache von Nicolas Hommel am Ende des Vorsitzes von Jean Dondelinger (Brüssel, Juni 1976)
TextAnsprache von Nicolas Hommel, von 1973 bis 1980 Generalsekretär des Rates der Europäischen Gemeinschaften, die er am Ende des luxemburgischen Ratsvorsitzes zu Ehren von Jean Dondelinger, von 1975 bis 1984 Ständiger Vertreter Luxemburgs bei den Europäischen Gemeinschaften, im Juni 1976 hielt. In seiner Rede betont Nicolas Hommel die Bemühungen des Botschafters um eine effizientere Arbeitsweise des AStV und um einen stärkeren Einfluss bei den Regierungen.
Ansprache von Nicolas Hommel anlässlich der 1000. Tagung des AStV (Brüssel, 2. Oktober 1980)
TextEinige Tage vor seinem Abschied als Generalsekretär des Rates der Europäischen Gemeinschaften hält Nicolas Hommel am 2. Oktober 1980 eine Ansprache anlässlich der 1000. Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV). In seiner Rede zieht er Bilanz seines Mandats und betont die maßgebliche Rolle des AStV als ultima ratio und Koordinationsinstanz des Rates.
Interview mit Charles Rutten: Aufgabe und Funktionsweise des AStV (Den Haag, 29. November 2006)
VideoIn diesem Interview spricht Charles Rutten, ehemaliger Ständiger Vertreter der Niederlande bei den Europäischen Gemeinschaften, über die Rolle des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) im Beschlussfassungsprozess des Rates.
Interview mit Charles Rutten: das Zusammenspiel zwischen Ständiger Vertretung und Regierung (Den Haag, 29. November 2006)
VideoIn diesem Interview erläutert Charles Rutten, ehemaliger Ständiger Vertreter der Niederlande bei den Europäischen Gemeinschaften, das Zusammenspiel zwischen der Regierung in Den Haag und der Ständigen Vertretung in Brüssel bei der Definition der Haltung des Landes im Rat.
Interview mit Charles Rutten: die Entwicklung der Arbeiten des AStV (Den Haag, 29. November 2006)
VideoIn diesem Interview spricht Charles Rutten, ehemaliger Ständiger Vertreter der Niederlande bei den Europäischen Gemeinschaften, darüber, wie sehr sich die Funktionsweise und die Aufgaben des AStV in den sechziger Jahren von denen in den achtziger Jahren unterschieden.
Aktennotiz des Archivs zur Einrichtung der Antici-Gruppe (Brüssel, 28. November 1975)
TextDiese Notiz des Archivs informiert über die Einrichtung der Vorbereitungsgruppe des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) im Oktober 1975, der „Antici-Gruppe", benannt nach ihrem Initiator, dem amtierenden Vorsitzenden des AStV, Paolo Massimo Antici.
Ansprache von Nicolas Hommel anlässlich des Abgangs von Paolo Massimo Antici (Brüssel, 1. März 1978)
TextAnsprache von Nicolas Hommel, von 1973 bis 1980 Generalsekretär des Rates der Europäischen Gemeinschaften, die er am 1. März anlässlich des Abgangs von Paolo Massimo Antici, dem stellvertretenden Ständigen Vertreter Italiens in Brüssel, hielt. In seiner Rede würdigt Nicolas Hommel die Arbeit Anticis im Dienste der Gemeinschaft und erinnert an die Institutionalisierung eines neuen Verfahrens, das künftig den Namen des italienischen Diplomaten tragen wird: die „Antici-Gruppe“.
Entwurf eines Verhaltenskodex der Antici-Gruppe, Arbeitsmethoden eines erweiterten Rates
TextMit Blick auf die Erweiterung der Europäischen Union um zehn neue Mitglieder legt die Antici-Gruppe dem AStV am 4. März 2003 den Entwurf eines Verhaltenskodex vor, um die Effizienz der Vorbereitung und Durchführung der Tagungen des Rates und der Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien zu verbessern.
Martine Schommer und Javier Solana (Brüssel, 25. April 2005)
BildAuf der Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ am 25. April 2005 unterhält sich Javier Solana, Generalsekretär des Rates/Hoher Vertreter für die GASP, mit Martine Schommer, der Ständigen Vertreterin Luxemburgs und amtierende Vorsitzende des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) II.
Die Vorbereitung der Arbeiten des Rates der Europäischen Union
SchemaSchematische Darstellung der Arbeitsorganisation des Rates in den Arbeitsgruppen, Ausschüssen und dem AStV vor der Beschlussfassung auf Ministerebene.
Die vorbereitenden Arbeiten des Rates unter luxemburgischem Vorsitz (2005)
VideoDiese Sendung wurde am 29. Mai 2005 im Rahmen des luxemburgischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union ausgestrahlt. Sie stellt die vorbereitenden Arbeiten des Rates in den Arbeitsgruppen und dem AStV vor, bevor die Minister eine endgültige Entscheidungen fällen. Die Sendung enthält ein Interview mit Martine Schommer, der Ständigen Vertreterin des Großherzogtums bei der Europäischen Union.
"Der Herr der Runden" in Süddeutsche Zeitung (21. Dezember 2006)
TextDieser Artikel aus der Süddeutschen Zeitung vom 21. Dezember 2006 beschreibt kurz vor Beginn des deutschen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union die tägliche Arbeit des Botschafters Wilhelm Schönfelder und der anderen Beamten der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Europäischen Union in den Vorbereitungsgremien des Rates und vor allem im AStV.
Preparatory work for the Council in Community matters
Entscheidung des Rates über die Satzung des Währungsausschusses (18. März 1958)
TextAm 18. März 1958 beschließt der Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) die Satzung des Währungsausschusses. Der Währungsausschuss wurde durch Artikel 105 des EWG-Vertrags eingerichtet und soll die Währungs- und Finanzlage der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft sowie den allgemeinen Zahlungsverkehr der Mitgliedstaaten beobachten. Er erstattet dem Rat und der Kommission regelmäßig Bericht.
Erster Überblick über die Tätigkeit der Räte: Auszug zu dem Währungsausschuss (Oktober 1959-April 1960)
TextDarstellung der Zusammensetzung, der Aufgaben und Arbeiten des Währungsausschusses, die im Jahre 1960 im ersten Überblick über die Tätigkeit der Räte der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde.
Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der EWG über die beschleunigte Verwirklichung der Vertragsziele (12. Mai 1960)
TextAuf Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 12. Mai 1960 wird der Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) eingerichtet, der die Tagungen des Rates „Landwirtschaft“ vorbereiten soll.
Die Ausschussvorsitzenden beim Rat „Wirtschaft und Finanzen“ (Brüssel, 8. Februar 1971)
BildAm 8. Februar 1971 nehmen der Vorsitzende des Ausschusses für mittelfristige Wirtschaftspolitik, der Vorsitzende des Ausschusses für Haushaltspolitik, der Vorsitzende des Ausschusses für Konjunkturpolitik und der Vorsitzende des Währungsausschusses an einer Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ teil.
Die Ausschussvorsitzenden beim Rat „Wirtschaft und Finanzen“ (Brüssel, 8. Februar 1971)
BildAm 8. Februar 1971 nehmen der Vorsitzende des Währungsausschusses und der Vorsitzende des Ausschusses der Zentralbankpräsidenten an einer Tagung des Rates "Wirtschaft und Finanzen" teil.
Beschluss (18. Februar 1974) des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für Wirtschaftspolitik (18. Februar 1974)
TextAm 18. Februar 1974 beschließt der Rat der Europäischen Gemeinschaften, die Arbeit des Auschusses für Konjunkturpolitik, des Ausschusses für Haushaltspolitik und des Ausschusses für mittelfristige Wirtschaftspolitik zusammenzufassen und einen einzigen Ausschuss für Wirtschaftspolitik einzurichten. Der neue Ausschuss soll die Koordinierung der kurz- und mittelfristige Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft fördern.
Pressemiteilung zur 1000. Tagung des Sonderausschuss Landwirtschaft ((Brüssel, 31. Oktober 1995)
TextDiese Pressemitteilung wurde anlässlich der eintausendsten Tagung des Sonderausschusses Landwirtschaft (SAL) am 31. Oktober 1995 in Brüssel herausgegeben und beschreibt den Ursprung und die Aufgaben des Ausschusses.
Beschluss des Rates über die Satzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (31. Dezember 1998)
TextAm 31. Dezember 1998, einen Tag vor Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion, beschließt der Rat die Satzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses. Der Ausschuss wurde durch Art. 109c des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (jetzt Artikel 114 EG) eingesetzt und soll die Währungs- und Finanzlage der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft sowie den allgemeinen Zahlungsverkehr der Mitgliedstaaten beobachten und dem Rat und der Kommission regelmäßig darüber Bericht erstatten.
Erste Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (Brüssel, 18. Januar 1999)
BildAnsicht des Sitzungssaals während der ersten Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am 18. Januar 1999 in Brüssel.
Der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses (Brüssel, 18. Januar 1999)
BildJean Lemierre, Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses bei der ersten Sitzung des Ausschusses am 18. Januar 1999 in Brüssel.
Beschluss (2000/6040/EG) des Rates über die Zusammensetzung und die Satzung des Ausschusses für Wirtschaftspolitik (29. September 2000)
TextAm 29. September 2000 ändert der Rat die Satzung des Ausschusses für Wirtschaftspolitik, damit dieser die neuen institutionellen Rahmenbedingungen widerspiegelt, die durch den Übergang zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion entstanden sind.
Beschluss des Rates betreffend die Einsetzung des Ausschusses für Finanzdienstleistungen (18. Februar 2003)
TextAm 18. Februar 2003 richtet der Rat der Europäischen Union einen Ausschuss für Finanzdienstleistungen ein, der dem Wirtschafts- und Finanzausschuss im Rahmen der Ausarbeitung von Vorschlägen für den Rat „Wirtschaft und Finanzen“ Bericht erstattet.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftspolitik auf einer Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ (Luxemburg, 3. Juni 2003)
BildDer Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftspolitik, Jan Willem Oosterwijk (links), auf einer Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ am 3. Juni 2003 in Luxemburg.
Der Sekretär und der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses auf einer Tagung der Euro-Gruppe (Luxemburg, 20. Oktober 2004)
BildGünther Grosche, Sekretär des Wirtschafts- und Finanzausschusses (links), und Caio Koch Weser, Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses, bei einer Tagung der Euro-Gruppe am 20. Oktober 2004 in Luxemburg.
Preparatory work for the Council in the CFSP area
Interview mit Charles Rutten: der Politische Ausschuss und die Europäische Politische Zusammenarbeit (29. November 2006)
VideoIn diesem Interview kommt Charles Rutten, ehemaliger Generaldirektor für politische Angelegenheiten im niederländischen Außenministerium und ehemaliger Ständiger Vertreter der Niederlande bei den Europäischen Gemeinschaften, auf die Aufgaben des Politischen Ausschusses im Rahmen der europäischen politischen Zusammenarbeit zu sprechen.
431. Sitzung des Politischen Ausschusses des Rates (Brüssel, 4. Oktober 2000)
BildDie 431. Sitzung des Politischen Ausschusses des Rates am 4. Oktober 2000 in Brüssel. Gesamtansicht des Sitzungssaals.
431. Sitzung des Politischen Ausschusses des Rates unter französischem Vorsitz
BildDie 431. Sitzung des Politischen Ausschusses des Rates am 4. Oktober 2000 in Brüssel. Am Verhandlungstisch für den Vorsitz und das Generalsekretariat des Rates reservierte Plätze.
Beschluss des Rates (2000/143/GASP) zur Schaffung des Politischen und Sicherheitspolitischen Interimskomitees (14. Februar 2000)
TextAm 14. Februar 2000 beschließt der Rat die Schaffung eines Politischen und Sicherheitspolitischen Interimskomitees. Es behandelt die jeweils aktuellen Fragen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und bereitet Empfehlungen über die künftige Funktionsweise der gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor. Der Beschluss gilt bis zur Schaffung der ständigen Gremien dieser letztgenannten gemeinsamen Politik.
Beschluss 2000/144/GASP des Rates zur Schaffung des Militärischen Interimsgremiums (14. Februar 2000)
TextAm 14. Februar 2000 beschließt der Rat die Schaffung eines Militärischen Interimsgremiums, das aus Vertretern der Stabschefs der Mitgliedstaaten besteht und die Aufgabe hat, das Politische Komitee und das Generalsekretariat militärisch zu beraten. Dieser Beschluss gilt bis zur Schaffung der ständigen Gremien der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
„Das Europa der Verteidigung: ein wichtiger Schritt ist getan“ in Tageblatt (2. März 2000)
TextAm 2. März 2000 berichtet die luxemburgische Tageszeitung Tageblatt über die erste Sitzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Interimskomitees der Europäischen Union in Brüssel.
Beschluss des Rates 2000/354/GASP zur Einsetzung eines Ausschusses für die nichtmilitärischen Aspekte der Krisenbewältigung (22. Mai 2000)
TextIm Zuge der Stärkung der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und insbesondere der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) richtet der Rat am 22. Mai 2000 einen Ausschuss für die nichtmilitärischen Aspekte der Krisenbewältigung ein. Der Ausschuss übt seine Tätigkeit als Arbeitsgruppe des Rates aus und berichtet dem Ausschuss der ständigen Vertreter (AStV).
Text "Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee" für den Rat (23. November 2000)
TextText zu den Aufgaben des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK), der dem Rat im Anschluss an die Tagung des AStV vom 22. November 2000 vorgelegt wurde.
Beschluss des Rates 2001/78/GASP zur Einsetzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (22. Januar 2001)
TextAm 22. Januar 2001 richtet der Europäische Rat in Anwendung des Artikels 25 des Vertrags zur Gründung einer Europäischen Union ein Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee ein, das die internationale Lage im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) verfolgen, zur Festlegung der Politiken beitragen und ihre Durchführung überwachen soll.
Beschluss 2001/79 GASP des Rates zur Einrichtung des Militärausschusses de Europäischen Union (22. Januar 2001)
TextAm 22. Januar 2001 setzt der Rat einen Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC) ein, der sich aus den Generalstabschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt, die durch ihre militärischen Delegierten vertreten werden. Der EUMC ist das Forum für die militärische Konsultation und Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten der Union im Bereich der Konfliktverhütung und der Krisenbewältigung.
Preparatory work for the Council in the area of JHA
Aufzeichnung des Vorsitzes über die Rolle des Strategischen Ausschusses für Einwanderungs-, Grenz- und Asylfragen (22. Februar 2000)
TextNach dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam und der Überführung des Bereichs Visa, Asyl und Einwanderung in den gemeinschaftlichen Pfeiler der EU wird der Ausschuss „Artikel K.4“ zum Ausschuss „Artikel 36“; ein neuer Ausschuss wird eingerichtet, um die Koordinierung der Vorarbeiten des Rates in diesem nun vergemeinschaftlichten Bereich gewährleisten: der Strategische Ausschuss für Einwanderungs-, Grenz- und Asylfragen (SAEGA). In einer Aufzeichnung des Vorsitzes des Rates der Europäischen Union vom 22. Februar 2000 werden die Rolle und die künftige Tätigkeit dieses Ausschusses beschrieben.
Preparatory work for the Council in the area of JHA
Vermerk des Vorsitzes über die Rolle der multidisziplinären Gruppe "Organisierte Kriminalität" (22. Dezember 2000)
TextNach mehr als dreijährigem Bestehen der multidisziplinären Gruppe „Organisierte Kriminalität“ (MDG) untersucht der Vorsitz des Rates der Europäischen Union in einem Vermerk vom 22. Dezember 2000 die zukünftige Rolle des MDG und schlägt einige Anregungen vor.
Aufzeichnung des Generalsekretariats des Rates über die Arbeitsgruppen im JI-Bereich (20. Dezember 2001)
TextIn einer Aufzeichnung vom 20. Dezember 2001 untersucht das Generalsekretariat die existierenden Arbeitsgruppen im Bereich Justiz und Inneres sowie ihre mögliche Zusammenlegung.
Vermerk des Generalsekretariats über die Ergebnisse der Sitzung der Antici-Gruppe über Untersuchung der Arbeitsgruppen im JI-Bereich (21. Januar 2002)
TextIn einem Vermerk vom 21. Januar 2002 gibt das Generalsekretariat des Rates die Schlussfolgerungen der Sitzung der Antici-Gruppe vom 19. Dezember 2001 zur Neuorganisation der Arbeitsgruppen im Bereich Justiz und Inneres (JI) wieder.