Organisation and operation
Organisation and operation
Organisation and operation
Vorläufige Geschäftsordnung für den Besonderen Ministerrat der EGKS (9. September 1952)
TextVorläufige Geschäftsordnung des Besonderen Ministerrates der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vom 9. September 1952.
Entwurf einer vorläufigen Geschäftsordnung des Rates EWG (18. März 1958)
TextVorläufige Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) vom 18. März 1958.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Gemeinschaften (24. Juli 1979)
TextGeschäftsordnung des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 24. Juli 1979.
Sachstandsbericht über die Verbesserung der Arbeitsmethoden des Rates (8. Dezember 1998)
TextAuf die Aufforderung des Europäischen Rat von Cardiff am 15. und 16. Juni 1998 reagierend, legt der Rat „Allgemeine Angelegenheiten" am 8. Dezember 1998 einen Sachstandsbericht über die Verbesserung der Funktionsweise und der Arbeitsmethoden des Rates vor.
Trumpf/Piris Bericht, Die Arbeitsweise des Rates in einer erweiterten Union
TextDer Bericht der Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Generalsekretär des Rates mit dem Titel Die Arbeitsweise des Rates in einer erweiterten Union wurde gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Wien vom 11. bis 13. Dezember 1998 am 10. März 1999 vorgelegt. Dieser „Trumpf/Piris-Bericht“ ist nach dem Vorsitzenden der mit seiner Erstellung betrauten Arbeitsgruppe, dem Generalsekretär des Rates Jürgen Trumpf, und dem stellvertretenden Vorsitzenden Jean-Claude Piris, Rechtsberater des Rates, benannt.
Interview mit Norbert Schwaiger: der Trumpf/Piris-Bericht (Brüssel, 22. November 2006)
VideoIn diesem Interview kommentiert Norbert Schwaiger, ehemaliger Chef des Pressedienstes im Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union und ehemaliges Mitglied der für die Verfassung des „Trumpf/Piris-Bericht" verantwortlichen Arbeitsgruppe, die Hauptpunkte dieses Berichts über die Verbesserung der Funktionsweise des Rates im Hinblick auf zukünftige Erweiterungsrunden.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union (31. Mai 1999)
TextBeschluss 1999/385/EG, EGKS, Euratom des Rates der Europäischen Unio vom 31. Mai 1999 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung.
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Helsinki: Auszug zur Reform des Rates (10. und 11. Dezember 1999)
TextDieser Auszug aus den Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Helsinki vom 10. und 11. Dezember 1999 zur Reform der Arbeitsmethoden des Rates im Hinblick auf die Erweiterung enthält die Anlage III Ein effizienter Rat für eine erweiterte Union.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union (5. Juni 2000)
TextBeschluss 2000/396/EG, EGKS, Euratom des Rates vom 5. Juni 2000 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung.
Notre Europe Europäische Union - Zur Reform des Ministerrats (Februar 2001)
TextIm Februar 2001 gibt dieses Dokument der französischen Studien- und Forschungseinrichtung Notre Europe das Protokoll eines Seminars zur Reform des Rates der Europäischen Union wieder, das gemeinsam mit dem Brüsseler Verein der Freunde Europas am 4. September 2000 in Paris organisiert worden war. Diese Studie enthält außerdem eine Liste von Empfehlungen des Politischen Ausschusses (Comité européen d'orientation) von Notre Europe, die im Zuge dieses Seminars entstanden.
Bericht von Javier Solana, Den Rat auf die Erweiterung vorbereiten (7. März 2002)
TextIn seinem Bericht vom 7. März 2002 mit dem Titel Den Rat auf die Erweiterung vorbereiten unterbreitet der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union, Javier Solana, Vorschläge für eine verbesserte Funktionsweise des Europäischen Rates und des Rates.
Rede von Javier Solana anlässlich der Aussprache zur Reform des Rates (Straßburg, 15. Mai 2002)
TextWährend der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am 15. Mai 2002 in Straßburg hält Javier Solana, Generalsekretär des Rates und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), eine Rede zur Ratsreform. Er erläutert die wichtigsten Vorschläge seines Berichts vom 7. März 2007 zum Europäischen Rat, zum Rat „Allgemeine Angelegenheiten“, den Ratsvorsitz und die gesetzgebenden Tätigkeiten des Rates.
Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates in Sevilla: Auszug über die Reform des Rates (21. und 22. Juni 2002).
TextDieser Auszug aus den Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Sevilla am 21. und 22. Juni 2002 zur Reform des Rates enthält die Anlage II mit den Maßnahmen betreffend die Struktur und die Arbeitsweise des Rates.
„Ratsreform: Mit gutem Beispiel voran" in EU-magazin (2002)
TextArtikel über die Veränderungen bei der Organisation und der Arbeitsweise des Rates, die auf dem Europäischen Rat von Sevilla im Juni 2002 beschlossen wurden und die ihren Niederschlag in der neuen Geschäftsordnung des Rates in Juli 2002 fanden.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union (22. Juli 2002)
TextBeschluss 2002/682/EG, Euratom des Rates vom 22. Juli 2002 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union (22. März 2004)
TextBeschluss 2004/338/EG, Euratom des Rates vom 22. März 2004 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union (22. März 2004) - konsolidierte Fassung Oktober 2004
TextKonsolidierte Fassung des Beschlusses des Rates vom 22. März 2004 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung unter Berücksichtigung der Änderungen durch den Beschluss des Rates vom 11. Oktober 2004.
Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union (15. September 2006)
TextBeschluss 2006/683/EG des Rates der Europäischen Union vom 15. September 2006 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung.
Die vorbereitenden Arbeiten des Rates unter luxemburgischem Vorsitz (2005)
VideoDiese Sendung wurde am 29. Mai 2005 im Rahmen des luxemburgischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union ausgestrahlt. Sie stellt die vorbereitenden Arbeiten des Rates in den Arbeitsgruppen und dem AStV vor, bevor die Minister eine endgültige Entscheidungen fällen. Die Sendung enthält ein Interview mit Martine Schommer, der Ständigen Vertreterin des Großherzogtums bei der Europäischen Union.
Structures and working methods in the CFSP area
Einheitliche Europäische Akte - Artikel betreffend die europäische Zusammenarbeit in der Aussenpolitik (Luxemburg, 17. Februar und Den Haag, 28. Februar 1986)
TextDiese Bestimmungen der Einheitlichen Europäischen Akte zur Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) legen die Aufgaben des Vorsitzes und des Sekretariats der EPZ sowie die des Politischen Ausschusses fest.
Vermerk des Vorsitzes über Zuständigkeiten von Ratsgremien in den Bereichen Justiz und Inneres (Brüssel, 16. März 1994)
TextAm 16. März 1999 richtet der Vorsitz des Rates der Europäischen Union einen Vermerk über die Zuständigkeiten von Ratsgremien in den Bereichen Justiz und Inneres nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam an den AStV.
„Chirac will eine autonome europäische Verteidigung“ in Le Figaro (20. Oktober 1999)
TextAm 20. Oktober 1999 berichtet die französische Tageszeitung Le Figaro über den Wunsch des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, die Europäische Union mit den für eine autonome europäische Verteidigung notwendigen institutionellen und militärischen Mitteln auszustatten.
Structures and working methods in the CFSP area
„Europa will Interventionskapazitäten für regionale Krisen" in Le Monde (16. Dezember 1999)
TextAm 15. November 1999 tagt der Rat der Europäischen Union zum ersten Mal in der Zusammensetzung der Außen- und Verteidigungsminister. In einem Artikel vom 16. November 1999 berichtet die französische Tageszeitung Le Monde über den Willen der Minister, der Union die notwendigen Interventionskapazitäten für regionale Krisen zu verleihen.
„Europäische Verteidigung: der Plan der großen Vier“ in Le Soir (2. Dezember 1999)
TextIm Vorfeld des Europäischen Rates von Helsinki enthüllt die belgische Tageszeitung Le Soir am 2. Dezember 1999 den Inhalt eines von den vier großen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland und Italien) verfassten Dokuments, das die vier Organe skizziert, mit denen die Union Beschlüsse in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fassen und selbst militärische Einsätze realisieren kann: den Rat „Allgemeine Angelegenheiten", ein Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee, ein europäischer Militärausschuss und ein Militärstab der EU.
Beitrag des Generalsekretärs des Rates zu den Verfahren zur Krisenbewältigung (30. November 2000)
TextIn einem Beitrag vom 30. November 2000 zählt der Generalsekretär/Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik die wichtigsten Akteure bei der Krisenbewältigung auf, vor allem die verschiedenen Gremien des Rates. Er betont die Rolle des Politischen und Sicherheitspolitschen Komitees (PSK) als zentrale Stelle zur ständigen Koordinierung strategischen Leitung.
Erklärung des Rates snach der Beitragskonferenz zu den polizeilichen Fähigkeiten (Brüssel, 19. November 2001)
TextProtokoll über die zweite Sitzung des Besonderen Ministerrates der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) in Luxemburg am 1. und 2. Dezember 1952 in der dem Rat am 16. Dezember vorgelegten Fassung.
General Rolando Mosca Moschini und General Jean-Paul Perruche (Brüssel, 23. Mai 2005)
BildAm 23. Mai 2005 nehmen General Rolando Mosca Moschini, Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) (links), und General Jean-Paul Perruche, Generaldirektor des Militärstabs der Europäischen Union (EUMS), an einer Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) teil.
„General Bentégeat in europäischer Mission“ in Le Figaro (17. Januar 2007)
TextAm 17. Januar 2007 veröffentlicht die französische Tageszeitung Le Figaro einen Artikel über den ehemaligen französischen Generalstabschef General Henri Bentégeat, der seit dem 6. November 2006 dem Militärausschuss der Europäischen Union vorsitzt.
Structures and working methods in the JHA area
Gemeinsame Maßnahme 97/827/JI des Rates (5. Dezember 1997)
TextMit dieser Gemeinsamen Aktion vom 5. Dezember 1997 schafft der Rat einen Mechanismus für die Begutachtung der einzelstaatlichen Anwendung und Umsetzung der zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität in der Europäischen Union und auf internationaler Ebene eingegangenen Verpflichtungen.
Notiz über die zukünftige Arbeitsstruktur im Bereich JI (Brüssel, 24. Juni 1998)
TextIn einer Notiz vom 24. Juni 1998 an den K.4-Ausschuss untersucht der zukünftige österreichische Vorsitzende im Rat der Europäischen Union die Auswirkungen, die die teilweise Überführung des Bereichs Justiz und Inneres in das Gemeinschaftsrecht nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam auf die Arbeitsstrukturen des Rates haben wird.
Aufzeichnung des Generalsekretariats über JI-Tätigkeiten außerhalb des legislativen Bereichs (21. Januar 2002)
TextIn einer Aufzeichnung vom 21. Januar 2002 untersucht das Generalsekretariat des Rates die Arbeitsmethoden des Rates auf dem Gebiet Justiz und Inneres (JI) außerhalb des legislativen Bereichs. Es analysiert den Nutzen der Berichte und Bewertungen, die im Allgemeinen vom Generalsekretariat angefertigt und im Ausschuss „Artikel 36“ angenommen werden.