Die Arbeit des Spaak-Ausschusses

Die Arbeiten des Spaak-Ausschusses


Der von der Konferenz in Messina eingesetzte Regierungsausschuss nimmt seine Arbeit am 9. Juli 1955 in Brüssel auf und beendet sie am 20. April 1956. An diesem Tag nehmen die Delegationsleiter der sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) den Spaak-Bericht an.


Zum Lenkungsausschuss des Regierungsausschusses gehören der belgische Außenminister Paul-Henri Spaak, die sechs Delegationsleiter und der Vertreter des Vereinigten Königreichs. Dieser Ausschuss leitet, gibt Anweisungen, koordiniert und verfolgt die Arbeit der Ausschüsse und der Regierungsvertreter, die von Fachleuten unterstützt werden. Diese Ausschüsse beschäftigen sich mit Fragen des gemeinsamen Marktes, der Investitionen und mit sozialen Problemen, mit Punkten der herkömmlichen Energie, der Kernenergie, dem Verkehrs- und öffentlichen Bauwesen. Mehrere hoch spezialisierte Unterausschüsse werden für die entsprechenden Themen gebildet, von Zollfragen bis zur Kernenergie.


Gemäß der Entschließung, die die Außenminister der Sechs am 3. Juni 1955 in Messina verabschiedet haben, wählt der Lenkungsausschuss den gemeinsamen Markt als Arbeitsgrundlage für die Ausschüsse. Alle weiteren Arbeiten müssen sich diesem Hauptziel unterordnen. Obwohl die Landwirtschaft kein Thema der Konferenz von Messina war, stellt sich diese Frage sehr schnell. Die Verhandlungen über den Verkehr und die herkömmlichen Energien bringen weitere Schwierigkeiten mit sich. Anfang November ist Spaak der Meinung, dass er über zufrieden stellende technische Berichte verfügt, um zur Aushandlung der politischen Vereinbarungen unter den Delegationsleitern überzugehen. Die Verhandlungen konzentrieren sich nunmehr auf das Wesen und die Modalitäten des zukünftigen gemeinsamen Marktes, von der Abschaffung der Handelshemmnisse über die Zollregeln gegenüber Drittstaaten und die soziale und finanzielle Harmonisierung bis hin zur Einrichtung gemeinsamer Organe. Die sechs Außenminister werden hinzugezogen, um endgültige politische Entscheidungen zu treffen. Am 11. und 12. Februar treffen sie sich in Brüssel. Der Spaak-Bericht, der von dessen engsten Mitarbeitern verfasst wurde, wird im April 1956 veröffentlicht. Er wird von den Sechs am 29. und 30. Mai auf der Konferenz von Venedig angenommen und dient als Verhandlungsgrundlage für die Regierungskonferenz für den Gemeinsamen Markt und Euratom, die im Juli 1956 ihre Arbeit aufnimmt.

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