Anlässlich der österreichischen Parlamentswahlen im Jahre 1996 warnt die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) auf einer Reihe von Plakaten vor den negativen Auswirkungen des Beitritts des Landes zur Europäischen Union.
Dieses Schaubild zeigt die Meinung der Österreicher im Jahre 2004 darüber, was sich seit dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union im Jahre 1995 verbessert bzw. verschlechtert hat.
Reihe von Schaubildern zur Meinung der Österreicher im Jahr 2005 über die Europäischen Union und zur Entwicklung ihrer Einstellung seit dem Beitritt Österreichs im Jahre 1995.
Am 24. September 2003 protestieren Karl Öllinger, Eva Glawischnig und Michaela Sburny (von links nach rechts), Mitglieder der österreichischen Partei Grüne Alternative im Nationalrat gegen die europäische Transitverkehrspolitik.
Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreichs, hebt im Jahre 2004 die Bedeutung des Beitritts Österreichs zur Europäischen Union für die Wirtschaft des Landes hervor und zieht eine Bilanz der ersten zehn Jahre der Mitgliedschaft.
Herbert Tumpel, Präsident der Bundesarbeitskammer Österreichs, kritisiert im Jahre 2004 die Fortführung einer restriktiven Wirtschaftspolitik und des Steuerwettbewerbs, die ihm zufolge den Aufbau eines sozialen Europas unmöglich machen, das in der Lage wäre, die hohe Arbeitslosenquote in der Europäischen Union zu senken.
Der Vorsitzende des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) Fritz Verzetnitsch schildert im Jahre 2004 die Haltung des ÖGB während der Beitrittsverhandlungen zwischen Österreich und der Europäischen Union und äußert sich zu den sozialen und politischen Veränderungen in der Europäischen Union, zum Vertrag über eine Verfassung für Europa und über die Erweiterung der Europäischen Union.
Der Vorsitzende der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs, Rudolf Schwarzböck, hebt im Jahre 2004 die Veränderungen hervor, die die österreichische Landwirtschaft durch den Beitritt des Landes zur Europäischen Union zehn Jahre zuvor erfahren hat.
Die erste österreichische Ratspräsidentschaft (1. Juli - 31. Dezember 1998)
Vor dem ersten Vorsitz Österreichs im Rat der Europäischen Union unterstreicht der österreichische Vizekanzler und Außenminister Wolfgang Schüssel die großen Herausforderungen seines Vorsitzes: die Einführung der gemeinsamen Währung, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Verbesserung der inneren Sicherheit, der Umweltschutz und die Erweiterung der Europäischen Union.
„Ein Präsident unterwegs“. Am 30. Juni 1998 illustriert der österreichische Karikaturist Ironimus die Herausforderungen, die den österreichischen Vizekanzler und Außenminister Wolfgang Schüssel während des ersten Vorsitzes Österreichs im Rat der Europäischen Union im zweiten Halbjahr des Jahres 1998 erwarten.
Am 11. und 12. Dezember 1998 gibt der Europäische Rat in Wien seine Zustimmung zu einer Strategie zur zukünftigen Entwicklung der Europäischen Union, der so genannten „Wiener Strategie für Europa“, und geht vor allem auf Fragen der Beschäftigung und des Wachstums, auf die Vorbereitungen für die Anwendung des Vertrags von Amsterdam und auf Fragen der Justiz und des Inneren ein.
Auf dem Europäischen Rat von Wien am 11. und 12. Dezember 1998 nehmen die Staats- und Regierungschefs der fünfzehn Mitgliedstaaten der EU im Beisein der Außenminister der Staaten Mittel- und Osteuropas (MOEL) und Zyperns einen Aktionsplan an, mit dem die nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdams zu treffenden Maßnahmen bestimmt werden, um einen europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu schaffen.
In diesem Interview kommt Manfred Scheich, von 1995 bis 1999 Ständiger Vertreter Österreichs bei der Europäischen Union, auf den österreichischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union im zweiten Halbjahr 1998 und dessen Ergebnisse zu sprechen.
In einer Sonderdebatte im Parlament über den Euro am 19. November 1997 prangert Jörg Haider, Abgeordneter und Vorsitzender der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), die Gefahren der einheitlichen europäischen Währung an.
Im August 1997 bringt dieser Wiener Würstelstandbesitzer in seinem Laden eine Tafel mit der Angabe seiner Preise in Euro und in Schilling an, um seine Kundschaft auf die Einführung der einheitlichen europäischen Währung, des Euro, vorzubereiten.
Am 11. Dezember 2001 geben der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel (links) und der Gouverneur der österreichischen Nationalbank Klaus Liebscher (rechts) in Wien eine Pressekonferenz, auf der sie die österreichische „Euro-Cashbox“ vorstellen.
On 31 January 2000, the Portuguese Presidency of the European Union announces on behalf of the 14 Member States that sanctions will be imposed against Austria if a coalition government that includes the Freedom Party of Austria (FPÖ) is formed.
Am 5. Februar 2000 berichtet die Agence Europe in Brüssel über mehrere politische Stellungnahmen in Europa gegenüber der „österreichischen Krise“ und veröffentlicht eine gemeinsame Erklärung von Wolfgang Schüssel und Jörg Haider, den Vorsitzenden der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) über die „Verantwortung für die Zukunft Österreichs im Herzen Europas“.
Am 8. Februar 2000 zieht Ferdinando Riccardi, Chefredakteur der Agence Europe in Brüssel, einige politische Lehren aus der „österreichischen Krise“ und zeigt, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union es für einen Staat fast unmöglich macht, die Grundsätze und moralischen Verpflichtungen des Vertrags nicht zu beachten.
„Vierzehn zu eins“. Am 8. Februar 2000 bringt der österreichische Karikaturist Ironimus sein Erstaunen über die außenpolitischen Maßnahmen zum Ausdruck, die vierzehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen Österreich verhängt haben, um ihre Ablehnung gegenüber der neuen Regierungskoalition zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) unter der Führung des Rechtspopulisten Jörg Haider auszudrücken.
Die gegen die Regierung Österreichs verhängten Maßnahmen (2000)
Am 20. Februar 2000 veröffentlicht Jean-Marie Colombani in der französischen Tageszeitung Le Monde einen Leitartikel, in dem er die außenpolitischen Sanktionen rechtfertigt, die vierzehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen die neue österreichische Regierung verhängt haben, um ihre Ablehnung gegenüber der Regierungskoalition zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei (FPÖ) unter der Führung des Populisten Jörg Haider zum Ausdruck zu bringen.
In einer Sondersitzung des Ministerrates am 5. Mai 2000 in Wien fordert die österreichische Außenministerin Benito Ferrero-Waldner die Aufhebung der außenpolitischen Sanktionen, die vierzehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen die österreichische Regierung verhängt haben.
„Kalte Dusche für Benita". Am 14. Juni 2000 illustriert der österreichische Karikaturist Ironimus die Schwierigkeiten der österreichischen Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, ein Ende der außenpolitischen Maßnahmen zu erwirken, die vierzehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen die österreichische Regierung verhängt haben.
Am 20. September 2000, acht Tage nach der Aufhebung der von vierzehn Mitgliedstaaten gegen Österreich verhängten außenpolitischen Maßnahmen, ergreift Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (rechts) auf einer Sondertagung des Nationalrates in Wien das Wort. Links: Alfred Gusenbauer, Vorsitzender der Österreichischen Sozialdemokratischen Partei.
In diesem Interview spricht Manfred Scheich, von 1995 bis 1999 Ständiger Vertreter Österreichs bei der Europäischen Union, über die Art und die Auswirkungen der Sanktionen, die die vierzehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Reaktion auf die Bildung einer Regierungskoalition zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) im Februar 2000 gegen Österreich verhängten.
Österreich und die fünfte Erweiterungsrunde der Europäischen Union
In seinen Memoiren erinnert Franz Vranitzky, ehemaliger österreichischer Bundeskanzler, an die Beziehungen zwischen Österreich und einigen Kandidatenländern für den Beitritt zur Europäischen Union in der Verhandlungsphase vor der Erweiterung am 1. Mai 2004.
Erhard Busek, ehemaliger österreichischer Vizekanzler und Vorsitzender des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa in Wien beschreibt im Jahre 1997 in der Europäischen Rundschau die Reaktionen in Österreich auf die wirtschaftlichen und politischen Veränderungen in Osteuropa und betont die historische Verantwortung des Landes gegenüber diesen neuen geopolitischen Gegebenheiten.
Die ehemalige österreichische Außenministerin und spätere Europäische Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, analysiert im Jahre 2004 den Grundsatz der regionalen Partnerschaft, die Österreich im Jahre 2001 mit Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Ungarn und Slowenien geschlossen hat. Sie hebt die Bedeutung dieser Partnerschaft im Rahmen der Erweiterung der Europäischen Union nach Osteuropa hervor.
Im Jahre 2004 analysiert der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Herausforderungen der Erweiterung der Europäischen Union und betont, dass Österreich bereit ist, die Gelegenheiten zu ergreifen, die der Beitritt zehn neuer Mitgliedstaaten bietet.
Österreich und die Sicherheitsstrukturen der Europäische Union
Auf einem internationalen Kolloquium am 30. April 1996 in Paris, das vom Institut des relations internationales et stratégiques (IRIS) und dem Centre de réflexion et d’études sur les problèmes internationaux (CRESPI) organisiert wurde, schildert Thomas Mayr-Harting, stellvertretender politischer Direktor im österreichischen Außenministerium, die Herausforderungen der europäischen Sicherheitspolitik für die Neutralität Österreichs.
Auf einem internationalen Kolloquium am 30. April 1996 in Paris, das vom Institut des Relations internationales et stratégiques (IRIS) und dem Centre de réflexion et d'études sur les problèmes internationaux (CRESPI) organisiert wurde, beschreibt Wolfgang Plasche, Direktor für Außenpolitik im österreichischen Verteidigungsministerium, die Art und Weise, wie Österreich zur militärischen inneren und äußeren Sicherheit der Europäischen Union beizutragen gedenkt.
Franz Fischler, Europäischer Kommissar für Landwirtschaft, die Entwicklung des ländlichen Raums und Fischerei, zieht im Jahre 2004 eine Bilanz der ersten zehn Jahre der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union.
Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik betont im Österreichischen Jahrbuch für Politik 2004 die Rolle, die ihr Land bei der Ausarbeitung des Vertrags über eine Verfassung für Europa zuerst im Europäischen Konvent und dann in der Regierungskonferenz gespielt hat.
Die zweite österreichische Ratspräsidentschaft (1. Januar - 30. Juni 2006)
Am 19. Dezember 2005 stellt die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik in Brüssel das Programm für den österreichischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2006.
Am 29. Dezember 2005 untersucht die Wiener Tageszeitung Der Standard die Fähigkeit des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union im ersten Halbjahr des Jahres 2006, den Euroskeptizismus der Europäer und speziell der Österreicher trotz der aktuellen Krise der Europäischen Union zu senken.
Am 29. Dezember 2005, vor der Übernahme des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union durch Österreich, gibt die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik der deutschen Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung ein Interview, in dem sie die aktuelle Lage der Europäischen Union kommentiert und die Herausforderungen des österreichischen Vorsitzes aufzählt.
On 31 December 2005, the French daily newspaper Le Figaro reports on the challenges facing the Austrian Presidency of the Council of the European Union (EU), especially the two major issues on the agenda, namely the future of the European Constitution following its rejection by the French and the Dutch, and the question of the enlargement of the EU and the borders of Europe.
Am 31. Dezember 2005, vor der Übernahme des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union durch Österreich, erläutert der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in der Süddeutschen Zeitung seine Sichtweise von Europa und die Prioritäten des österreichischen Vorsitzes.
Am 1. Januar 2006 berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung über den Beginn des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union. Sie analysiert die politische Lage des österreichischen Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel und kommentiert das Bild, das die Österreicher von der Europäischen Union haben.
Die zweite österreichische Ratspräsidentschaft (1. Januar - 30. Juni 2006)
Am 9. Januar 2006 kündigt der österreichische Bundeskanzler und amtierende Präsident des Europäischen Rates Wolfgang Schüssel auf einer Pressekonferenz nach einer Arbeitssitzung der österreichischen Regierung mit der Europäischen Kommission die Prioritäten der österreichischen Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 an, nämlich die Beschäftigung und die Ausbildung sowie die Diskussion über die Zukunft Europas und über den Vertrag über eine Verfassung über Europa.
Am 9. Januar 2006 spricht der österreichische Bundeskanzler und amtierende Präsident des Europäischen Rates Wolfgang Schüssel auf einer Pressekonferenz nach einer Arbeitssitzung der österreichischen Regierung mit der Europäischen Kommission das Schicksal des Vertrages über eine Verfassung für Europa an und erinnert an die Notwendigkeit, die Diskussionen über die Zukunft der Europäischen Union fortzusetzen.
Am 18. Januar 2006 präsentiert der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel dem Europäischen Parlament das Programm des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2006.
Am 18. Januar 2006 präsentiert der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel dem Europäischen Parlament in Straßburg das Programm des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2006.
On 18 January 2006, the Europe Daily Bulletin, published in Brussels by Agence Europe, comments on the presentation of the programme of the Austrian Presidency of the Council of the European Union to the European Parliament by the Austrian Chancellor, Wolfgang Schüssel.
Am 18. Januar 2006 kritisiert die österreichische Tageszeitung Der Standard die Präsentation des Programms des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union, die der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel vor dem Europäischen Parlament gegeben hat, als zu zögerlich.
Auf dem Europäischen Rat am 15. und 16. Juni 2006 beschließen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, die Phase des Nachdenkens über den zukünftigen Verfassungsvertrag zu verlängern. Ziel ist es, im zweiten Halbjahr des Jahres 2008 zu einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft der Institutionen der Union zu gelangen.
Die Österreicher in den Institutionen der Europäischen Union
Am 26. Januar 1995 empfängt das Europäische Parlament in Straßburg die neuen Abgeordneten Österreichs, Finnlands und Schwedens nach dem Beitritt dieser drei Länder zur Europäischen Union am 1. Januar 1995.
Franz Fischler, von 1995 bis 1999 Europäischer Kommissar für Landwirtschaft, die Entwicklung des ländlichen Raums und Fischerei, beschreibt die Umstände, die ihn trotz seines anfänglichen starken Widerstandes dazu bewegten, diesen Posten zu übernehmen.
Der Österreicher Franz Fischler, Europäischer Kommissar für Landwirtschaft, die Entwicklung des ländlichen Raums und Fischerei, zählt im Jahre 2000 eine Liste der Stärken und Schwächen der österreichischen Europa-Beamten auf, indem er sie mit den Beamten aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vergleicht.