Der Sitz der Europäischen Kommission

Der Sitz der Europäischen Kommission befindet sich in Brüssel.

Anfänglich ist die Frage des Sitzes der Hohen Behörde äußerst umstritten. Ein Interimsausschuss für den Schuman-Plan wird daher damit beauftragt, Vorschläge betreffend des Sitzes der Organe zu unterbreiten, gelangt aber zu keiner Einigung.

In Belgien wünschen einige Personen, dass der Sitz nach Lüttich gelegt wird. Diesen Wunsch teilen jedoch nicht alle, weder in Belgien, noch in den anderen fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Andere Städte wie Luxemburg, Straßburg oder Turin werden vorgeschlagen. Auch der Name Saarbrücken fällt. Zwar besitzt Saarbrücken den Status einer europäischen Stadt, aber die Idee wird aufgrund des Problems um den Status des Saarlandes fallen gelassen.

Um einen Ausweg zu finden, schlägt der Luxemburger Joseph Bech vor, den Sitz der Hohen Behörde provisorisch nach Luxemburg zu verlegen. Gesagt, getan. Das Provisorium aber wird schließlich zur ständigen Lösung, und der Sitz der Hohen Behörde bleibt bis zum Vertrag über die Fusion der Exekutivorgane von 1965 in Luxemburg. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, die neu eingerichtet wird, wählt Brüssel als Hauptsitz.

In dem im gegenseitigen Einvernehmen der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten auf dem Europäischen Rat in Edinburgh gefassten Beschluss (über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften) wird festgelegt, dass die Kommission ihren Sitz in Brüssel hat. Die in den Artikeln 7, 8 und 9 des Beschlusses vom 8. April 1965 (über die vorläufige Unterbringung bestimmter Organe und Dienststellen der Gemeinschaft) aufgezählten Dienststellen, die ihren Sitz in Luxemburg haben, sind:

- die für die finanziellen Interventionen zuständigen Dienststellen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl;

- das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften;

- das Statistische Amt und die Dienststelle Rechenzentrum;

- die Dienststelle der Europäischen Wirtschaftlichen Gemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl für Gesundheitsschutz und Betriebssicherheit;

- die Generaldirektion Verbreitung des Wissens, die Direktion Gesundheitsschutzes und die Direktion Sicherheitskontrolle der Europäischen Atomgemeinschaft

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Adresse:

200, rue de la Loi/Wetstraat

B-1049 Brüssel