Krisen und ein neuer Anlauf der EWG

Krisen und „Relance“ der EWG


Mitte der sechziger Jahre wird die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von zahlreichen Krisen erschüttert, die vor allem auf die Europa-Politik Generals de Gaulle zurückzuführen sind. Dieser möchte die Rolle Frankreichs in der Gemeinschaft durch die Beschränkung der supranationalen Befugnisse auf ein Mindestmaß und den Ausbau der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit unter den Mitgliedsstaaten aufwerten. Das Scheitern des Fouchet-Plans zur Politischen Union der Staaten am 17. April 1962 und Frankreichs Ablehnung des britischen Antrags auf Beitritt zum Gemeinsamen Markt am 14. Januar 1963 verursachen weitere Spannungen mit den Fünf.


Auch durch die deutsch-französische Annäherung, die mit der Unterzeichnung der Élysée-Verträge am 22. Januar 1963 besiegelt wird, kann die interne Krise der Gemeinschaft nicht entschärft werden. Ihren Höhepunkt erreicht sie im Jahr 1965 mit der so genannten „Politik des leeren Stuhls“. Die französischen Vertreter nehmen nicht mehr an den Arbeiten der Gemeinschaft teil. Ihr Rückzug blockiert die Funktionsweise der Gemeinschaftsorgane.


Die Krise wird am 29. Januar 1966 durch den Luxemburger Kompromiss beigelegt, der künftig jedem Staat die Möglichkeit zum Einspruch gegen einen gemeinschaftlichen Beschluss gibt, sofern er der Ansicht ist, seine nationalen Interessen seien ernsthaft bedroht. Der Vertrag vom 8. April 1965 über die Fusion der Exekutiv-Organe und der Vertrag vom 11. Mai 1966 über die finanzielle Regelung der Gemeinsamen Agrarpolitik verleihen der Gemeinschaft eine neue Dynamik.

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